Bis 2011 fließen mehr als 10 Mio EURO aus Stadtumbau Ost in die Berliner Schulen

Das Land Berlin lenkt in den kommenden Jahren erhebliche Mittel in den baulichen Unterhalt und die Sanierung der allgemein bildenden Schulen. Der Senat beschloss am 19. Mai einen vom Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner, vorgelegten Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Darin sind die Mittel aus verschiedenen Förderprogrammen zusammenfassend dargestellt.

Neben den nachfolgend aufgeführten Summen werden auch die Mittel zur baulichen Unterhaltung der Bezirke für die allgemein bildenden Schulen eingesetzt, sodass sich die Gesamtsumme weiter erhöht.

Die Förderprogramme im Einzelnen:

• Aus Bundes- und Landesmitteln bis zum Jahr 2011 werden aus dem Konjunkturprogramm II 163.000.000 € und aus den „Investitionspaktmitteln“ 26.341.000 € investiert.

• Das Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramm unterstützt die Bezirke da¬rüber hinaus mit einem jährlichen Ansatz in Höhe von 32.300.000 €. Im Haushaltsjahr 2009 wurde dieses Programm um weitere 50.000.000 € aufgestockt, sodass nunmehr 82.300.000 € zur Verfügung stehen.

• Aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ stehen Mittel für die Jahre 2009 bis 2011 in Höhe von 10.674.000 € zur Verfügung.

Die Verteilung und Bewirtschaftung der Fördermittel wird nach den Programmvorgaben durchgeführt und zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen abgestimmt.